Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Claudia Eichmeier, im nachfolgenden als Cleopatra Jewels bezeichnet, setzen sich wie folgt zusammen:

 

 

1. Allgemeine Bestimmungen

 

1.1

 (im Folgenden SCHMUCKHANDEL Cleopatera-Jewels) bietet unter anderem über einen eigenen Online-Shop unter der Domain Cleopatra-Jewels Waren zum Kauf an. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB`s) gelten für alle über diesen Online-Shop begründeten Verträge zwischen dem Kunden und dem  Cleopatra-Jewels .

 

1.2

Kunden im Sinne der vorliegenden AGB `ssind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

1.2.2

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

2. Vertragsschluss

 

2.1

Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine ..... bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

 

2.2

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird Cleopatra-Jewels dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.

 

2.3

Der Kaufvertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch Cleopatra-Jewels  zustande. Insoweit ist Cleopatra-Jewels berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

 

 

3. Vertragstextspeicherung

 

Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über den Online-Shop im Bereich „Anmeldung“ unter Angabe des Benutzernamens sowie des zuvor bestimmten Passwortes. Außerdem werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen gesondert per
E-Mail zugesendet.

 

 

4. Widerrufsbelehrung

 

4.1

Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach maßgebliche Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet.

 

4.2

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


Postanschrift:

Cleopatra-Jewels,

Blumenstrasse 6

85540 Haar

E-Mail: www.c.eichmeier@cleopatra-jewels.de

Fax: 089-45814813

 

4.3

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten.

 

4.4

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von .... zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von  mit Zugang der Wiederrufserklärung oder im Fall der Rücksendung mit Zugang der Ware.

 

4.5

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Schmuckstücke mit individueller Gravur).

 

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

Cleopatra-Jewels behält sich das Eigentum an den jeweils verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

 

6. Preise; Liefer- und Versandkosten

 

6.1

Bei den als Kaufpreisen auf der Website angeführten Beträgen handelt es sich ausnahmslos um Endpreise; sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern.

 

6.2

Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen jedoch Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

 

6.3

Sämtliche Kaufpreise gelten, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe richtet sich nach den jeweils im Zusammenhang mit dem Artikelangebot gemachten Angaben.

 

 

7. Zahlungs- und Verzugsbedingungen

 

7.1

Es stehen dem Kunden die Möglichkeiten der Zahlung per Überweisung oder mittels Nachnahme zur Verfügung.

 

7.2

Der Kunde hat spätestens acht Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.

 

7.3
Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

 

7.4

Erfolgt die Zahlung durch Überweisung, wird der Kunde gebeten, als Verwendungszweck den Namen anzugeben, unter dem der Artikel gekauft wurde. Diese Angaben ermöglichen Cleopatra-Jewels die leichtere und schnellere Zuordnung einer Zahlung.

 

 

8. Liefer- und Versandbedingungen

 

8.1

Die Lieferung der gekauften Waren erfolgt – soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde – auf dem Versandwege und gegen Vorauskasse. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt aus organisatorischen Gründen leider nicht in Betracht.

 

8.2

Der Versand der Ware erfolgt spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Gutschrift des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten.

 

8.3

Der Versand erfolgt an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift. Eine Auslieferung an Packstationen ist nicht möglich. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte oder unvollständige Adressdaten hinterlegt haben und es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat diese der Kunde zu tragen.

 

8.4.1

Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auf den Unternehmer über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

 

8.4.2

Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.

 

8.4.3

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

 

9. Rechte des Käufers bei Mängeln (Gewährleistung)

 

Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die oben angeführten Kontaktdaten an  Cleopatra-Jewels zu richten. Im Übrigen gelten die nahe stehenden Gewährleistungsbestimmungen:

 

9.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von solchen Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.

 

9.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

 

9.2.1
Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll;  Cleopatra-Jewels ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

 

9.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet  Cleopatra-Jewels für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.


9.3
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Ziffer 11.) dieser AGB.

 

9.4
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den unter den oben aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

 

9.5

Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffer 9.1 bis einschließlich Ziffer 9.4 dieser AGB unberührt.

 

 

10. Transportschäden

 

Der Kunde wird Cleopatra-Jewels im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.

 

10.1

Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

 

10.2

Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Cleopatra-Jewels oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

 

10.3

Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffer 10.1 und Ziffer 10.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden nach Ziffer 9.) dieser AGB.

 

 

11. Haftungsbestimmungen

 

11.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Cleopatra-Jewels uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Cleopatra-Jewels uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

 

11.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 11.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Cleopatra-Jewels, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Cleopatra-Jewels

auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

 

11.3

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 11.1 noch von Ziffer 11.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Cleopatra-Jewels gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

 

11.4

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

 

12. Schlussbestimmungen

 

12.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

12.1.1

Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

12.1.2

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

 

12.2

Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Cleopatra-Jewels. Die Befugnis von Cleopatra-Jewels, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

 






Stand:01.12.2008 - München

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